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Urheberrechtsreform & Uploadfilter

Seit 1. August 2021 ist die Urheberrechtsreform in Kraft getreten. Das allgemeine Haftungsprivileg für "Host Provider" wurde damit aufgehoben. Von nun an sind Facebook, YouTube und Co. für den Inhalt, den Dritte auf diese Plattformen hochladen und darüber mithin verbreiten, auch unmittelbar selbst verantwortlich.

Die neuen Haftungsregelungen für Content-Plattformen liegen dem neuen "Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz" (UrhDaG) zugrunde und haben zur Konsequenz, dass YouTube, Facebook, Twitch oder TikTok zukünftig Lizenzen erwerben müssen, um die Rechteinhaber entsprechend zu vergüten. Sind sie nicht im Besitz einer entsprechenden Lizenz, müssen sie die rechtsverletzenden Inhalte entweder auf Verlangen des Rechteinhabers entfernen oder die Inhalte bereits beim Hochladen blockieren (sog. "Upload-Filter").

Insbesondere die Umsetzung des sog. "Upload-Filter" wirft jedoch die Frage auf, welche Inhalte die Millionen Nutzer*innen nun noch online stellen dürfen.

Hierbei gilt, dass Nutzer*innen grundsätzlich weiterhin alles hochladen dürfen, was aus ihrer eigenen Feder stammt und somit ihr eigener "Content" ist. Dies kann auch daran liegen, dass bereits Lizenzen durch die Nutzer*innen erworben wurden oder eine gesetzliche Schranke einschlägig ist, die die Nutzung erlaubt. Solche Nutzungen sind gesetzlich erlaubt, wenn sie als kurze Ausschnitte des geschützten Werks ein Zitat, eine Parodie, eine Karikatur oder seit Neuestem ein "Pastiche" darstellen.

Ein "Pastiche" ist ein Werk, das ein Original imitiert. Bisher war in Deutschland bereits die satirische Form der Imitation erfasst, nämlich die Parodie. Neu ist nun die Hommage, die eine hochachtungsvolle Imitation des Originals verkörpert. Damit sollen, wie auch beim bekannten Zitatrecht, den Parodien und Karikaturen, fremde Inhalte rechtssicher unter bestimmten Bedingungen kreativ verwenden werden dürfen, beispielsweise für Memes, Remixes oder Cosplays.

Darüber hinaus sind die meisten Plattformen bereits im Besitz von zahlreichen Lizenzen, die den "Content" ihrer User*innen abdecken. Verlangt ein Rechteinhaber dennoch die Blockierung seiner Werke, gelten Filmausschnitte oder Tonspuren bis zu einer Länge von 15 Sekunden bzw. Texte mit bis zu 160 Zeichen außerdem als "mutmaßlich erlaubt", solange der Rechteinhaber gegen die Veröffentlichung keine Beschwerde einlegt.

Im Übrigen wurde durch die Urheberrechtsreform das zunächst befristete Urheberrechts-Wissenschafts-Gesetz entfristet und ergänzt, wodurch fortan vor allem auch Bibliotheken oder Archive Rechtssicherheit darüber erlangen, dass digitale Vervielfältigungen von Bestandswerken so oft wie notwendig erfolgen dürfen.

Weitere Informationen finden Sie hier:

Podcast zum Uploadfilder »

Weitere Infos Pastiche »

Publikation: Urheberrechtsreform 2021. Neue Chancen für das kulturelle Erbe von Paul Klimpel »

 

 

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